Wassersportgerät

Schweizer Patent · CH711970 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH711970
Anmeldenummer
CH001918/2015
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
29.12.2015
Veröffentlicht
30.06.2017
Gelöscht
26.02.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B63B 35/83 (2006.01)
B63H 16/08 (2006.01)
Patentschriften
30.06.2017 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 27.02.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2020

  3. 23.02.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2019

  4. 30.06.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2017

Beteiligte

Inhaberin

Rudolf Schächle

9492 Eschen, LI

Vertretung

Sava Kulhavy

9000 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Rudolf Schächle

9492 Eschen, LI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.