Thermoverpackung

Schweizer Patent · CH712022 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH712022
Anmeldenummer
CH000012/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
05.01.2016
Veröffentlicht
14.07.2017
Gelöscht
17.03.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65D 81/36 (2006.01)
B65D 30/08 (2006.01)
B65D 65/42 (2006.01)
Patentschriften
14.07.2017 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

  2. 14.07.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2017

Beteiligte

Inhaberin

Heinz Riesen

Kirchstrasse 14, 4227 Büsserach

Erfinderin/Erfinder

Heinz Riesen

4227 Büsserach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.