Spray-Arm
Schweizer Patent · CH712149 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712149
- Anmeldenummer
- CH000242/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 24.02.2016
- Veröffentlicht
- 31.08.2017
- Gelöscht
- 08.04.2019
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B05B 15/06 (2006.01)B65D 83/16 (2006.01)//B05B 7/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.08.2017 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2019
- 31.08.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.