Kaffeemaschine
Schweizer Patent · CH712228 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712228
- Anmeldenummer
- CH000321/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 11.03.2016
- Veröffentlicht
- 15.09.2017
- Gelöscht
- 20.06.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.09.2017 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2023
- 09.11.2017
Adresse geändert
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Dreikönigstrasse 7, Postfach, 8022 Zürich → IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2017
- 15.09.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.