Grilleinrichtung
Schweizer Patent · CH712277 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712277
- Anmeldenummer
- CH000380/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2016
- Veröffentlicht
- 29.09.2017
- Erteilt
- 31.07.2020
- Gelöscht
- 04.07.2022
- Grund
- Zurückgezogen
- IPC-Klassen
- A47J 37/07 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47J37/0754 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.07.2020 B129.09.2017 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.07.2022
Zurückgezogen
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2022
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 31.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2020
- 05.06.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019
- 29.09.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.