Grilleinrichtung

Schweizer Patent · CH712277 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH712277
Anmeldenummer
CH000380/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2016
Veröffentlicht
29.09.2017
Erteilt
31.07.2020
Gelöscht
04.07.2022
Grund
Zurückgezogen
IPC-Klassen
A47J 37/07 (2006.01)
CPC-Klassen
A47J37/0754 (2013-01-01)
Patentschriften
31.07.2020 B1
29.09.2017 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.07.2022

    Zurückgezogen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2022

  2. 22.09.2021

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 22.09.2021

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  4. 31.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2020

  5. 05.06.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019

  6. 29.09.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.