Dichtelement für eine Rosette und Rosette mit einem solchen Dichtelement
Schweizer Patent · CH712312 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712312
- Anmeldenummer
- CH000424/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 31.03.2016
- Veröffentlicht
- 13.10.2017
- Gelöscht
- 23.05.2019
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F16J 15/10 (2006.01)E03C 1/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.10.2017 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2019
- 13.10.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2017
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hans Schacher
6030 Ebikon
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.