Dichtelement für eine Rosette und Rosette mit einem solchen Dichtelement

Schweizer Patent · CH712312 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH712312
Anmeldenummer
CH000424/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
31.03.2016
Veröffentlicht
13.10.2017
Gelöscht
23.05.2019
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F16J 15/10 (2006.01)
E03C 1/04 (2006.01)
Patentschriften
13.10.2017 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2019

  2. 13.10.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hans Schacher

6030 Ebikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.