Beleuchtungseinrichtung

Schweizer Patent · CH712332 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH712332
Anmeldenummer
CH000465/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2016
Veröffentlicht
13.10.2017
Erteilt
31.01.2020
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 7/00 (2006.01)
F21V 33/00 (2006.01)
CPC-Klassen
F21V7/00 (2018-02-01)
F21V33/004 (2013-01-01)
Patentschriften
31.01.2020 B1
13.10.2017 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 31.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2020

  3. 13.10.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.