Beleuchtungseinrichtung
Schweizer Patent · CH712332 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712332
- Anmeldenummer
- CH000465/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2016
- Veröffentlicht
- 13.10.2017
- Erteilt
- 31.01.2020
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 7/00 (2006.01)F21V 33/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F21V7/00 (2018-02-01)F21V33/004 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.01.2020 B113.10.2017 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 31.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2020
- 13.10.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2017
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.