Ballenöffner

Schweizer Patent · CH712410 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH712410
Anmeldenummer
CH000569/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
29.04.2016
Veröffentlicht
31.10.2017
Gelöscht
02.08.2019
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
D01G 7/14 (2006.01)
Patentschriften
31.10.2017 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.08.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2019

  2. 31.10.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.