Zuführvorrichtung

Schweizer Patent · CH712418 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH712418
Anmeldenummer
CH000515/2017
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
18.04.2017
Veröffentlicht
31.10.2017
Gelöscht
03.08.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65G 47/14 (2006.01)
B65G 47/88 (2006.01)
Priorität
DE 10 2016 107 102.1 18.04.2016
Patentschriften
31.10.2017 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.08.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2020

  2. 31.10.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.