Zuführvorrichtung
Schweizer Patent · CH712418 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712418
- Anmeldenummer
- CH000515/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 18.04.2017
- Veröffentlicht
- 31.10.2017
- Gelöscht
- 03.08.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65G 47/14 (2006.01)B65G 47/88 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2016 107 102.1 18.04.2016
- Patentschriften
- 31.10.2017 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.08.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2020
- 31.10.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.