Portabler Tisch
Schweizer Patent · CH712438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712438
- Anmeldenummer
- CH000597/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 06.05.2016
- Veröffentlicht
- 15.11.2017
- Gelöscht
- 22.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 3/12 (2006.01)A47B 37/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.11.2017 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 24.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
- 15.11.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eberhard Heim
72669 Unterensingen, DE
Tobias Böing
72654 Neckartenzlingen, DE
Christoph Doll
73230 Kirchheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.