Vorhang für Dusch- oder Badewannen mit Metallplättchen

Schweizer Patent · CH712449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH712449
Anmeldenummer
CH000620/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
11.05.2016
Veröffentlicht
15.11.2017
Gelöscht
02.08.2019
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47H 23/02 (2006.01)
A47K 3/38 (2006.01)
Patentschriften
15.11.2017 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.08.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2019

  2. 15.11.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.