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Schweizer Patent · CH712467 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH712467
Anmeldenummer
CH000629/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
16.05.2016
Veröffentlicht
30.11.2017
Gelöscht
04.07.2019
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A63B 69/06 (2006.01)
Patentschriften
30.11.2017 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.07.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2019

  2. 30.11.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2017

Beteiligte

Inhaberin

Peter A. Müller

8136 Gattikon

Erfinderin/Erfinder

Peter A. Müller

8136 Gattikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.