Deckel für einen Teebehälter

Schweizer Patent · CH712478 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH712478
Anmeldenummer
CH000655/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
20.05.2016
Veröffentlicht
30.11.2017
Gelöscht
05.09.2019
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65D 43/02 (2006.01)
B65D 85/72 (2006.01)
Patentschriften
30.11.2017 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.09.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2019

  2. 30.11.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.