Nodale Refraktions-Sonnenuhr

Schweizer Patent · CH712480 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH712480
Anmeldenummer
CH000661/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2016
Veröffentlicht
30.11.2017
Erteilt
13.11.2020
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 49/04 (2006.01)
CPC-Klassen
G04B49/04 (2013-01-01)
Patentschriften
13.11.2020 B1
30.11.2017 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 22.09.2021

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Seifert & Partner, Pestalozzistrasse 2,, Postfach 1416, 8201 Schaffhausen (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 13.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2020

  4. 30.11.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.