Salzlösevorrichtung
Schweizer Patent · CH712481 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712481
- Anmeldenummer
- CH000662/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2016
- Veröffentlicht
- 30.11.2017
- Erteilt
- 31.03.2020
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 1/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B01F1/00 (2013-01-01)B01F1/0005 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.03.2020 B130.11.2017 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2024
Adresse geändert
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 24.11.2020
Adresse geändert
- Inhaber/in
- S-Plan GmbH, Im Ehrmerk 14A, 8360 Eschlikon → S-Plan AG, Schützenmattstrasse 5, 9630 Wattwil
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2020
- 31.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2020
- 30.11.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.