Leuchte zur Decken- oder Wandmontage mit Scharnier
Schweizer Patent · CH712491 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712491
- Anmeldenummer
- CH000680/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2016
- Veröffentlicht
- 30.11.2017
- Erteilt
- 13.12.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 8/06 (2006.01)F21V 21/03 (2006.01)F21V 17/18 (2006.01)*F21Y 115/10 (2016.01)
- CPC-Klassen
- F21S8/06 (2013-01-01)F21V21/03 (2013-01-01)F21V17/18 (2013-01-01)F21Y2115/10 (2016-08-01)
- Patentschriften
- 13.12.2019 B130.11.2017 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 13.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2019
- 30.11.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.