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Schweizer Patent · CH712584 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH712584
Anmeldenummer
CH001127/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2016
Veröffentlicht
29.12.2017
Erteilt
29.12.2017
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/186 (2006.01)
CPC-Klassen
E03C1/186 (2013-01-01)
Priorität
EP 16 181 677.2 28.07.2016
Patentschriften
29.12.2017 B1
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2020

  2. 29.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.