Hydranten-Plombe
Schweizer Patent · CH712590 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712590
- Anmeldenummer
- CH000576/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2006
- Veröffentlicht
- 29.12.2017
- Erteilt
- 29.12.2017
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 35/10 (2006.01)E03B 9/06 (2006.01)E03B 9/10 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F16K35/10 (2013-01-01)E03B9/06 (2013-01-01)E03B9/10 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.12.2017 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 20.10.2020
Fusioniert
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug → Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2020
- 29.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.