Beschlag mit einer Beschlagsicherung
Schweizer Patent · CH712591 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712591
- Anmeldenummer
- CH000771/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 16.06.2016
- Veröffentlicht
- 29.12.2017
- Gelöscht
- 05.09.2019
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E05B 1/00 (2006.01)E05B 13/10 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E05B1/00 (2013-01-01)E05B13/10 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.12.2017 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.09.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2019
- 29.12.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.