Beschlag mit einer Beschlagsicherung

Schweizer Patent · CH712591 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH712591
Anmeldenummer
CH000771/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
16.06.2016
Veröffentlicht
29.12.2017
Gelöscht
05.09.2019
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
E05B 1/00 (2006.01)
E05B 13/10 (2006.01)
CPC-Klassen
E05B1/00 (2013-01-01)
E05B13/10 (2013-01-01)
Patentschriften
29.12.2017 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.09.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2019

  2. 29.12.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.