Dispositif de broyage
Schweizer Patent · CH712632 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712632
- Anmeldenummer
- CH000820/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 28.06.2016
- Veröffentlicht
- 29.12.2017
- Gelöscht
- 19.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 4/26 (2006.01)B02C 13/14 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B02C4/26 (2013-01-01)B02C13/14 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.12.2017 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 23.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 29.12.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.