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Schweizer Patent · CH712681 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712681
- Anmeldenummer
- CH001033/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.2016
- Veröffentlicht
- 15.01.2018
- Erteilt
- 15.01.2018
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 17/02 (2006.01)E03C 1/14 (2006.01)E03C 1/33 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47L17/02 (2013-01-01)E03C1/14 (2013-01-01)E03C1/33 (2013-01-01)
- Priorität
- EP 16 181 575.8 28.07.2016
- Patentschriften
- 15.01.2018 B1
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 23.09.2020
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8002 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 22.09.2020
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8002 Zürich
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2020
- 15.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2018
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.