Verstellbare Pool-Liege
Schweizer Patent · CH712687 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712687
- Anmeldenummer
- CH000896/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 13.07.2016
- Veröffentlicht
- 15.01.2018
- Gelöscht
- 11.10.2019
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47C 4/00 (2006.01)A61H 9/00 (2006.01)E04H 4/14 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47C4/00 (2013-01-01)A61H9/00 (2017-08-01)E04H4/14 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.01.2018 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.10.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2019
- 15.01.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.