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Schweizer Patent · CH712775 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712775
- Anmeldenummer
- CH000015/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2017
- Veröffentlicht
- 31.01.2018
- Erteilt
- 31.01.2018
- Schutz endet spätestens
- 04.01.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G04B 37/16 (2006.01)A44C 5/14 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G04B37/1486 (2013-01-01)A44C5/14 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.01.2018 B1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.09.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2026
- 07.09.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
- Löschdatum
- 25.08.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 01.05.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 31.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
25130 Villers le Lac, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.