Grilldeckel als Windschutz für einen Grill

Schweizer Patent · CH712833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH712833
Anmeldenummer
CH001085/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
24.08.2016
Veröffentlicht
28.02.2018
Gelöscht
28.02.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47J 37/07 (2006.01)
CPC-Klassen
A47J37/0786 (2013-01-01)
Patentschriften
28.02.2018 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2020

  2. 28.02.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018

Beteiligte

Inhaberin

Schuler Systemtechnik GmbH

Dorfstrasse 30, 6462 Seedorf

Vertretung

Peter Schuler

6462 Seedorf

Erfinderin/Erfinder

Peter Schuler

6462 Seedorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.