Modulares Flaschengestell

Schweizer Patent · CH712848 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH712848
Anmeldenummer
CH001103/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
28.08.2016
Veröffentlicht
28.02.2018
Gelöscht
03.02.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47B 73/00 (2006.01)
CPC-Klassen
A47B73/006 (2013-01-01)
Patentschriften
28.02.2018 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2020

  2. 28.02.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018

Beteiligte

Inhaberin

Thomas Niederberger

6403 Küssnacht am Rigi

Erfinderin/Erfinder

Marco Niederberger

6403 Küssnacht am Rigi

Thomas Niederberger

6403 Küssnacht am Rigi

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.