Hohlstiel-Bürste mit integrierter Verschlusskappe
Schweizer Patent · CH712863 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712863
- Anmeldenummer
- CH001117/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 29.08.2016
- Veröffentlicht
- 15.03.2018
- Gelöscht
- 17.03.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A46B 11/02 (2006.01)A46B 5/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A46B11/001 (2013-01-01)A46B11/0048 (2013-01-01)A46B5/02 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.03.2018 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
- 15.03.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.