Anneau ouvrable à fermeture sécurisée
Schweizer Patent · CH712933 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH712933
- Anmeldenummer
- CH001208/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2016
- Veröffentlicht
- 29.03.2018
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 15/00 (2006.01)A44C 5/20 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A44B15/00 (2013-01-01)A44C5/2009 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.12.2020 B129.03.2018 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
- 12.09.2020
Fusioniert
- Vertreter/in
- Abrema agence brevet et marques, Ganguillet, Avenue du Théâtre 16,, P.O. Box 5027, 1002 Lausanne → ABREMA SA, Avenue du Théâtre 16, C.P. 5027, 1002 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2020
- 29.03.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.