Türdrücker

Schweizer Patent · CH713012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH713012
Anmeldenummer
CH001335/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2016
Veröffentlicht
13.04.2018
Erteilt
31.07.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 5/00 (2006.01)
CPC-Klassen
E05B5/00 (2013-01-01)
Patentschriften
31.07.2020 B1
13.04.2018 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 31.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2020

  3. 07.11.2018

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

  4. 13.04.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.