Türdrücker
Schweizer Patent · CH713012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH713012
- Anmeldenummer
- CH001335/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2016
- Veröffentlicht
- 13.04.2018
- Erteilt
- 31.07.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 5/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E05B5/00 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.07.2020 B113.04.2018 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 31.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2020
- 07.11.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
- 13.04.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.