Scharnier
Schweizer Patent · CH713014 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH713014
- Anmeldenummer
- CH001337/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 06.10.2016
- Veröffentlicht
- 13.04.2018
- Gelöscht
- 30.01.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E05D 11/00 (2006.01)E05D 3/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E05D11/0027 (2013-01-01)E05D3/02 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 13.04.2018 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2020
- 13.04.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.