Deckenelement sowie Heiz- und Kühldecke
Schweizer Patent · CH713050 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH713050
- Anmeldenummer
- CH001382/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2016
- Veröffentlicht
- 30.04.2018
- Erteilt
- 31.01.2019
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 9/02 (2006.01)F24D 3/16 (2006.01)F24F 5/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E04B9/02 (2013-01-01)F24D3/165 (2013-01-01)F24F5/0092 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.01.2019 B130.04.2018 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 31.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2019
- 30.04.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.