Absperrpoller mit variabler Sollbruchstelle

Schweizer Patent · CH713053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH713053
Anmeldenummer
CH001388/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
17.10.2016
Veröffentlicht
30.04.2018
Gelöscht
21.07.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
E01F 13/02 (2006.01)
CPC-Klassen
E01F13/024 (2013-01-01)
Patentschriften
30.04.2018 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 30.04.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

Beteiligte

Inhaberin

Velopa AG

Limmatstrasse 2, 8957 Spreitenbach

Erfinderin/Erfinder

Karl Weber

8630 Rüti ZH

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.