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Schweizer Patent · CH713063 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH713063
Anmeldenummer
CH001407/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2016
Veröffentlicht
30.04.2018
Erteilt
15.01.2021
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/07 (2006.01)
CPC-Klassen
A47J37/0704 (2013-01-01)
Patentschriften
15.01.2021 B1
30.04.2018 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  3. 15.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2021

  4. 30.04.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.