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Schweizer Patent · CH713063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH713063
- Anmeldenummer
- CH001407/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2016
- Veröffentlicht
- 30.04.2018
- Erteilt
- 15.01.2021
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/07 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47J37/0704 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.01.2021 B130.04.2018 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 15.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2021
- 30.04.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.