Garniturdraht

Schweizer Patent · CH713140 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH713140
Anmeldenummer
CH001515/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
16.11.2016
Veröffentlicht
31.05.2018
Gelöscht
30.01.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
D01G 15/88 (2006.01)
D01G 15/16 (2006.01)
CPC-Klassen
D01G15/88 (2013-01-01)
D01G15/16 (2013-01-01)
Patentschriften
31.05.2018 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2020

  2. 31.05.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.