Garniturdraht
Schweizer Patent · CH713140 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH713140
- Anmeldenummer
- CH001515/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 16.11.2016
- Veröffentlicht
- 31.05.2018
- Gelöscht
- 30.01.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D01G 15/88 (2006.01)D01G 15/16 (2006.01)
- CPC-Klassen
- D01G15/88 (2013-01-01)D01G15/16 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.05.2018 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2020
- 31.05.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.