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Schweizer Patent · CH713148 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH713148
Anmeldenummer
CH001531/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2016
Veröffentlicht
31.05.2018
Erteilt
30.10.2020
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/07 (2006.01)
CPC-Klassen
A47J37/0704 (2013-01-01)
Patentschriften
30.10.2020 B1
31.05.2018 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 08.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2024

  3. 11.08.2023

    Adresse geändert

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2023

  4. 30.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2023

  5. 30.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2020

  6. 31.05.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2018

Beteiligte

Inhaberin

Robert Sager

9108 Gontenbad

Vertretung

Aldo Römpler Patentanwalt

9424 Rheineck

Erfinderin/Erfinder

Robert Sager

9108 Gontenbad

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.