Duschplatz
Schweizer Patent · CH713172 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH713172
- Anmeldenummer
- CH001542/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.11.2016
- Veröffentlicht
- 31.05.2018
- Gelöscht
- 30.01.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47K 3/28 (2006.01)A63B 26/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47K3/28 (2017-08-01)A63B26/00 (2016-05-01)
- Patentschriften
- 31.05.2018 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2020
- 31.05.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.