Flexibelbogen einer Karde

Schweizer Patent · CH713202 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH713202
Anmeldenummer
CH001600/2016
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
06.12.2016
Veröffentlicht
15.06.2018
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
D01G 15/30 (2006.01)
CPC-Klassen
D01G15/30 (2013-01-01)
Patentschriften
15.06.2018 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2020

  2. 15.06.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.