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Schweizer Patent · CH713278 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH713278
- Anmeldenummer
- CH001717/2016
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 21.12.2016
- Veröffentlicht
- 29.06.2018
- Gelöscht
- 12.12.2019
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A63B 21/008 (2006.01)A63B 69/06 (2006.01)//A63B 23/035 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A63B21/0084 (2015-10-01)A63B69/06 (2013-01-01)A63B23/035 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.06.2018 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2019
- 29.06.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.