Modulare Matratze
Schweizer Patent · CH713353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH713353
- Anmeldenummer
- CH000043/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 13.01.2017
- Veröffentlicht
- 13.07.2018
- Gelöscht
- 08.02.2021
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47C 27/14 (2006.01)A47C 31/12 (2006.01)//A47C 27/15 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47C27/144 (2013-01-01)A47C31/123 (2013-01-01)A47C27/15 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 13.07.2018 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.02.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2021
- 13.07.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.