Steuergerät
Schweizer Patent · CH713439 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH713439
- Anmeldenummer
- CH000137/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 07.02.2017
- Veröffentlicht
- 15.08.2018
- Gelöscht
- 07.05.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- H05K 5/02 (2006.01)H05K 7/14 (2006.01)G05B 19/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- H05K5/0256 (2013-01-01)H05K7/14 (2013-01-01)G05B19/02 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.08.2018 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.05.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2020
- 15.08.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.