Mobile Weichenheizung

Schweizer Patent · CH713557 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH713557
Anmeldenummer
CH000290/2017
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2017
Veröffentlicht
14.09.2018
Erteilt
30.09.2020
Schutz endet spätestens
09.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E01B 7/24 (2006.01)
CPC-Klassen
E01B7/24 (2013-01-01)
Patentschriften
30.09.2020 B1
14.09.2018 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 30.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

  6. 14.09.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.