Stützfuss für Wechselbehälter
Schweizer Patent · CH713603 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH713603
- Anmeldenummer
- CH000367/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.03.2017
- Veröffentlicht
- 28.09.2018
- Gelöscht
- 08.02.2021
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65D 90/14 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D90/14 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 28.09.2018 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.02.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2021
- 06.08.2020
Adresse geändert
- Vertreter/in
- euromaier AG, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil → euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2020
- 28.09.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.