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Schweizer Patent · CH713625 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH713625
Anmeldenummer
CH000402/2017
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
27.03.2017
Veröffentlicht
28.09.2018
Gelöscht
10.05.2021
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B60R 7/04 (2006.01)
A45C 11/18 (2006.01)
CPC-Klassen
B60R7/04 (2017-08-01)
A45C11/18 (2013-01-01)
Patentschriften
28.09.2018 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.05.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2021

  2. 28.09.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.