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Schweizer Patent · CH713664 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH713664
- Anmeldenummer
- CH000435/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 31.03.2017
- Veröffentlicht
- 15.10.2018
- Gelöscht
- 11.06.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E02C 5/02 (2006.01)B63C 1/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E02C5/02 (2013-01-01)B63C1/04 (2013-01-01)B63B2738/10 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.10.2018 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.06.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2020
- 15.10.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.