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Schweizer Patent · CH713678 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH713678
Anmeldenummer
CH000469/2017
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
07.04.2017
Veröffentlicht
15.10.2018
Gelöscht
15.12.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B60R 13/10 (2006.01)
CPC-Klassen
B60R13/10 (2017-08-01)
Patentschriften
15.10.2018 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.12.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020

  2. 15.10.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

Karim Gerber

3421 Lyssach

Erfinderin/Erfinder

Karim Gerber

3421 Lyssach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.