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Schweizer Patent · CH713735 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH713735
- Anmeldenummer
- CH000533/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 21.04.2017
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Gelöscht
- 20.10.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B23Q 3/10 (2006.01)B23Q 16/00 (2006.01)B23Q 17/22 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B23Q3/10 (2013-01-01)B23Q16/005 (2013-01-01)B23Q17/22 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.10.2018 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2024
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 20.10.2024
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 31.10.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.