Abfalltrennsystem

Schweizer Patent · CH713737 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH713737
Anmeldenummer
CH000552/2017
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
25.04.2017
Veröffentlicht
31.10.2018
Gelöscht
07.12.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65F 1/00 (2006.01)
CPC-Klassen
B65F1/0053 (2013-01-01)
Patentschriften
31.10.2018 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.12.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2020

  2. 31.10.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.