Abfalltrennsystem
Schweizer Patent · CH713737 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH713737
- Anmeldenummer
- CH000552/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 25.04.2017
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Gelöscht
- 07.12.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65F 1/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65F1/0053 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.10.2018 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.12.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2020
- 31.10.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.