Dispositivo di diffusione di un profumo

Schweizer Patent · CH714008 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH714008
Anmeldenummer
CH000951/2017
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
21.07.2017
Veröffentlicht
31.01.2019
Gelöscht
20.08.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A61L 9/04 (2006.01)
CPC-Klassen
A61L9/04 (2013-01-01)
Patentschriften
31.01.2019 A2
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2020

  2. 31.01.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.