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Schweizer Patent · CH714070 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714070
- Anmeldenummer
- CH001035/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 18.08.2017
- Veröffentlicht
- 28.02.2019
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E03B 7/07 (2006.01)//G01F 1/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E03B7/072 (2013-01-01)G01F1/00 (2016-05-01)
- Patentschriften
- 28.02.2019 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 28.02.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rene Habers
53842 Troisdorf, DE
Bernd Schuster
8234 Stetten
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.