Elektrofahrrad mit Kommunikationssystem
Schweizer Patent · CH714099 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714099
- Anmeldenummer
- CH001069/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 29.08.2017
- Veröffentlicht
- 15.03.2019
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B62M 6/45 (2010.01)B62J 99/00 (2009.01)G08B 7/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B62M6/45 (2013-01-01)G08B7/06 (2016-08-01)B62J2099/0013 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.03.2019 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 15.03.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.