Urinierhilfe mit Muffe und PET-Flasche
Schweizer Patent · CH714105 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH714105
- Anmeldenummer
- CH001080/2017
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 31.08.2017
- Veröffentlicht
- 15.03.2019
- Gelöscht
- 03.09.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A61F 5/453 (2006.01)B65D 25/20 (2006.01)//B67C 11/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A61F5/453 (2017-08-01)B65D25/20 (2013-01-01)B67C11/02 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.03.2019 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.09.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2020
- 15.03.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.